Barbara Scheller

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Regionalbüro Nordsachsen

Bürogemeinschaft von Dr. Claudia Maicher, MdL, Wolfram Günther, MdL und Monika Lazar, MdB

Sie erreichen uns:

im Büro Lichtstr.1 im E-Werk Oschatz

Tel.: 03435/6669713 Fax.: 03435/6669714
mobil: 0160/5574325

Öffnungszeiten:
Di. 7.30 - 11.30 Uhr
Do.14.00 - 18.00 Uhr

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Feste feiern und diskutieren

Aktualisiert (Donnerstag, den 08. Januar 2015 um 18:09 Uhr) Geschrieben von: Uta Schmidt Dienstag, den 06. Januar 2015 um 11:39 Uhr

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Das war wohl das Motto der offiziellen Neueröffnung des Abgeordnetenbüros der Grünen im E-Werk Oschatz in der Lichtstraße 1, zu der Dr. Claudia Maicher und Wolfram Günther, beide Mitglieder des Landtages, Monika Lazar, Mitglied des Bundestages und Gisela Kallenbach, ehelmaiges Mitglied des Europaparlaments und des sächs. Landtages eingeladen hatten.

Nach ein paar Begrüßungsworten mit Aussagen zu den jeweiligen Schwerpunkten der Abgeordneten wie Kultur, Zugang zum Internet, Hochschulpolitik mit Wissenschaft, Umwelt, Landwirtschaft, Stadtentwicklung und Denkmalschutz sowie Rechtsextremismus für Monika Lazar gab es eine kleine, aber sehr feine musikalische Einlage von Maria Oravcova, u.a. mit selbstkomponierten Liedern. Da unser Landkreis über genügend politsch brisante Themen und auch Entwicklungspotentiale verfügt, nutzten die Gäste die Zeit danach intensiv zum diskutieren.

Das Büro in der Lichtstraße 1 ist dienstags von 7.30 -11.30 Uhr und donnerstags von 14.00 - 17.00 Uhr besetzt, unter der Nummer 03435/6669713 und Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. erreichbar.

 

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Fördermittelskandal bei S.D.R. Biotec Pohritzsch

Aktualisiert (Donnerstag, den 30. Januar 2014 um 18:41 Uhr) Geschrieben von: Uta Schmidt Donnerstag, den 30. Januar 2014 um 18:16 Uhr

Grüne kritisieren Fördermittelmissbrauch

1,2 Millionen Euro für „Zukunftstechnologie“ in Pohritzsch vom Winde verweht?


Das Unternehmen S.D.R. Biotec Verfahrenstechnik GmbH mit Sitz in Neukyhna/Poritzsch erhielt von 2008 bis 2011 EU-Fördermittel in Höhe von 1,19 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE). Damit sollte die "Funktionalisierung von Glasfaseroberflächen zur Entwicklung neuer Faserprodukte und Halbfabrikate" erforscht werden.
Nun ist das Unternehmen insolvent, das Fördergeld "perdu" und die erhofften 60 Arbeitsplätze gibt es natürlich auch nicht. Im Februar 2013 hat der Freistaat seine Förderzusage widerrufen und die Zuwendung zuzüglich Zinsen als Forderung im Insolvenzverfahren angemeldet.

Dies erfuhr Gisela Kallenbach, umwelt- und europapolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag über eine Kleine Anfrage aus dem Wissenschaftsministerium.

Weiterlesen: Fördermittelskandal bei S.D.R. Biotec Pohritzsch

 

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21.1.2014 Film: Blut muss fließen

Aktualisiert (Mittwoch, den 15. Januar 2014 um 14:00 Uhr) Geschrieben von: Barbara Scheller Freitag, den 10. Januar 2014 um 11:26 Uhr

17:30 Uhr  Eilenburg, Jugendhaus VI, Dr.-Belian-Straße 6
20:00 Uhr  Oschatz, E-Werk, Lichtstraße 1

Gerade junge Menschen werden mit Musik an die rechtsextreme Szene herangeführt und dort radikalisiert. Nazimusik und Nazikonzerte sorgen für Zusammenhalt unter Rechtsextremen. Daher wäre es falsch, Nazimusik leichtfertig als eine Jugendkultur neben anderen abzutun, aus denen die Betroffenen mit zunehmenden Alter ‚herauswachsen‘.
Zudem hat sich dieser Bereich auch zu einem blühenden Geschäft entwickelt: Allein in Sachsen wird der Umsatz des Musik- und Merchandising-Versandhandels auf ca. 3,5 Mio. Euro im Jahr geschätzt. Der Verfassungsschutz schätzt, dass im Jahre 2011 bei 37 Konzerten in Sachsen 80.000-100.000 Euro eingenommen wurden.

Der Journalist Thomas Kuban und der Filmemacher Peter Ohlendorf haben mit hohem Risiko in ihrem Film „Blut muss fließen“ mit versteckter Kamera gefilmt, was bei Nazikonzerten in Deutschland (auch in Sachsen) und im Ausland hinter verschlossenen Türen geschieht. Die Bilder dokumentieren Hass, Gewaltphantasien und Nazipropaganda als zentrale Merkmale der rechten Szene. Welche Bedeutung Musik und Konzerte für die rechts extreme Szene haben, wie sich die Naziszene vor Ort auswirkt und wie man sich wehren kann, soll im Anschluss besprochen werden. Der Eintritt ist frei.

Es diskutieren:
Peter Ohlendorf, Filmemacher „Blut muss fließen“;
Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag;
Stephan Meister, Netzwerk für Demokratische Kultur
Moderation: Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN-Bundestagsfraktion.

Die Veranstalterin behält sich vor, Personen die rechtsextremistischen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremistischen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

 
 

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Die Note 6 ....

Aktualisiert (Freitag, den 13. Dezember 2013 um 18:28 Uhr) Geschrieben von: Uta Schmidt Freitag, den 13. Dezember 2013 um 15:03 Uhr

....für die Landesregierung von Sachsen.

Denn die Antwort auf die Kleine Anfrage von Gisela Kallenbach, MdL, zur Haushaltskrise in Nordsachsen, ist keine Antwort.

Und auch das, was in der Kreistagsitzung vom 11.12.2013 an Informationen an die Kreisräte weiter gegeben werden konnte, bringt kein Licht in das Dunkel, dass eine finanzielle Lösung beinhalten soll.


Die Staatsregierung schrieb folgende zusammenfassende Antwort zu allen 4 gestellten Fragen:
„Die aktuelle Haushaltssituation des Landkreises Nordsachsen ist der Staatsregierung bekannt. Sie befindet sich hierzu bereits in einem engen Abstimmungsprozess mit verantwortlichen Vertretern des Landkreises, dessen Ziel darin besteht, dem Landkreis Wege zu seiner dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit aufzuzeigen. Die seitens des Landkreises Nordsachsen vorgetragenen Haushaltsprobleme bedürfen zunächst einer vertieften, ggf. auch wissenschaftlichen Ursachenanalyse. Dies gilt umso mehr, als die aufgeworfenen Fragen nach einer sachgerechten kommunalen Finanzausstattung die Interessen der gesamten kommunalen Ebene tangieren. In diesem Kontext wird nicht nur zu prüfen sein, ob und inwieweit die ausgemachten Probleme struktureller Natur sind und gegebenenfalls von regionalen Rahmenbedingungen, wie z. B. der Wirtschafts-u. Bevölkerungsstruktur abhängen, sondern auch, welche Möglichkeiten der Gegensteuerung bestehen, wozu insbesondere weitere eigene Konsolidierungsanstrengungen des Landkreises gehören. Erst auf der Basis einer diese Aspekte umfassenden, validen Ursachenanalyse kann über geeignete Lösungsinstrumentarien entschieden werden.“

Also keine konkreten Vorschläge, sondern Aussagen, die auf lang andauernde Verhandlungen hindeuten. Denn es gibt nicht nur den Landkreis Nordsachsen, der sich mit diesen Problemen herumschlägt, sondern Finanzierungszusagen hätten Signalwirkung für so ziemlich alle Kreise im ländlichen Raum. Dass die Ursachen dann nicht bei deren Behörden und Kreistagen liegen, sondern in einer fehlgesteuerten Strukturpolitik mit fragwürdigen Gemeindereformen der Landesregierung kann man dann schon vermuten.

 

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Krankenhausstiftung in Nordsachsen - ja oder nein ?

Aktualisiert (Freitag, den 15. November 2013 um 08:32 Uhr) Geschrieben von: Uta Schmidt Freitag, den 15. November 2013 um 00:00 Uhr

Pressemitteilung Gisela Kallenbach:

Strukturelles Haushaltsdefizit - GRÜNE: Will die Staatsregierung dem Landkreis Nordsachsen aus der Misere helfen?

Der Landkreis Nordsachsen leidet unter einem strukturellen Haushaltsdefizit.

Das hat mittlerweile auch die Staatsregierung anerkannt und vor der Kreistagssitzung am 25. September signalisiert, das Problem gemeinsam mit dem Landkreis anzugehen. Passiert ist seither nichts Konkretes.

Gisela Kallenbach, Abgeordnete Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, will nun per Kleiner Anfrage von der Staatsregierung wissen, was der Freistaat unternehmen will, um dem Landkreis Nordsachsen bei der Bewältigung seines strukturellen Haushaltsdefizits zu helfen.

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